Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Internetagentur „plesseArt“

In Ergänzung der gesetzl. Bestimmungen sowie sonstiger Vorschriften gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“).

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Internetagentur „plesseArt“, Dirk Grüne, Karlstr. 2, 37281 Wanfried, Deutschland (nachfolgend „plesseArt“ genannt) und dem Kunden (Auftraggeber). Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist im Internet unter https://plesseart.de/agb abrufbar.

2. Angebot, Vertragsabschluss, Form

Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch „plesseArt“. Eine bestimmte Form, insbesondere Schriftform, ist nicht erforderlich. Angebote von „plesseArt“ sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. An schriftliche Angebote hält sich „plesseArt“ zwei Wochen gebunden, maßgeblich ist der Zeitpunkt der Abgabe. Im Falle einer von „plesseArt“ ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund (z.B. Zahlungsverzug, Rechtverletzungen durch Inhalte innerhalb der Internetpräsenz die vom Kunden/Auftraggeber zu vertreten sind) ist „plesseArt“ berechtigt, einen Betrag in Höhe von 80% der Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit noch hätte entrichten müssen, zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass „plesseArt“ kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag.

3. Leistungen / Mitwirkung

Die Einzelheiten der von „plesseArt“ zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des angenommenen Angebots, sowie der schriftlich oder mündlich erteilten Aufträge. Das vertraglich zu vereinbarende Leistungsportfolio von „plesseArt“ besteht im Allgemeinen in der Konzeption, Entwicklung, Erstellung, Bereitstellung und technischen Betreuung von Internetpräsenzen für einen vertraglich festgelegten Zeitraum. Hierzu kann auch die Bereitstellung von Internet-Domains und E-Mail-Adressen inkl. E-Mail-Weiterleitungen gehören. Die Inhalte der Internetpräsenz werden, falls vertraglich vereinbart, nach Zulieferung durch den Auftraggeber (Bilder, Texte, Downloads, Logo) für die Veröffentlichung (Go-Live) von „plesseArt“ initial eingepflegt. Die Beistellung der zur Weiterverarbeitung geeigneten Inhalte liegt im Verantwortungsbereich des Kunden/Auftraggebers. Der Kunde/Auftrgageber stellt der „plesseArt“ alle für ihre Arbeit erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Grafiken, Zugangsdaten und so weiter zur Verfügung. Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. allgemeine Störung der Telekommunikation) hat „plesseArt“ nicht zu vertreten. Sie berechtigen „plesseArt“, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung, zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei Wochen.

4. Fremdleistungen

„plesseArt“ wird zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen in der Regel auf eigenen Namen bereitstellen. Sollte es notwendig werden, Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu bestellen, ist der Kunde/Auftraggeber verpflichtet, „plesseArt“ hierzu die erforderliche Vollmachten auf Anforderung zu erteilen. Bei Änderung oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, werden „plesseArt“ durch den Kunden alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und „plesseArt“ von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.

5. Vergütung und Zahlung

Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist „plesseArt“ berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagzahlungen in Höhe von 50% der Auftragssumme in Rechnung zu stellen. Sollte es zu nicht durch „plesseArt“ zu verantwortende Verzögerungen innerhalb der Bearbeitung des Projektauftrags kommen, beispielsweise durch fehlende oder zeitverzögerte Mitwirkung des Kunden/Auftraggebers bei der Bereitstellung von Inhalten für die Internetpräsenz, so ist „plesseArt“ berechtigt, nach 3 Monaten ab beauftragter Vertragsvereinbarung das vereinbarte Auftragssumme in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Die Fertigstellung der Internetpräsenz im vereinbarten Rahmen durch „plesseArt“ ist hiervon nicht betroffen, wenn die Leistung innerhalb von 6 Monaten ab Vertragsvereinbarung auf Basis der ausreichenden Mitwirkung durch den Kunden/Auftraggeber erbracht werden kann. Sollte die Vertragserfüllung innerhalb von 6 Monaten ab Vertragsvereinbarung aufgrund fehlender Mitwirkung durch den Kunden/Auftraggeber nicht möglich sein, wird „plesseArt“ 25% der bezahlten Auftragssumme an den Kunden/Auftraggeber zurückzahlen und damit von der Leistungspflicht entbunden. Die Differenz aus bezahlter Auftragssumme und Rückzahlung dient der Entlohnung bereits entstandener Aufwände für „plesseArt“. Ein Aufwandsnachweis seitens „plesseArt“ ist nicht erforderlich. Unvorhersehbarer von „plesseArt“ nicht zu vertretender Mehraufwand, z.B. durch im Angebot nicht vereinbarte Erweiterungen des Leistungsumfangs und kundenseitige Änderungsanforderungen (Change Requests) ist durch den Kunden zu zahlen. Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von „plesseArt“ anwendbar, die in den Angeboten enthalten sind. Soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, sind sämtliche Leistungen per Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto und ohne Skontoabzug innerhalb von zehn (10) Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten.

6. Mängelansprüche

plesseArt ist verpflichtet, die vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß und frei von Sachmängeln zu erbringen. Die Leistungen haben die vereinbarte Beschaffenheit aufzuweisen. Unerhebliche Abweichungen, die die gewöhnliche Verwendung nicht beeinträchtigen, bleiben außer Betracht. Dem Kunden/Auftraggeber ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, von Fehlern vollkommen freie Internetpräsenzen zu erstellen. Solange die übrigen Leistungen trotz des Mangels der konkret betroffenen Leistung wirtschaftlich noch sinnvoll nutzbar sind, berechtigen Mängel der einzelnen Leistungen zur Geltendmachung der jeweils zutreffenden Mängelvorschriften und berühren nicht das Vertragsverhältnis im Übrigen. Ist die erbrachte Leistung nicht von der vereinbarten Beschaffenheit, so hat plesseArt nach eigener Wahl das Recht zur Nachbesserung (Mangelbeseitigung) oder Ersatzlieferung auf eigene Kosten. Soweit dies mit angemessenem Aufwand möglich und im Hinblick auf die Auswirkungen des Mangels angemessen ist, wird plesseArt bis zur endgültigen Behebung eine Zwischenlösung zur Umgehung des Mangels bereitstellen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde ohne die Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Mängelansprüche verjähren in sechs Monaten ab der Übergabe / Produktivstellung. Bei unbegründeter Inanspruchnahme hat der Auftraggeber sämtliche bei plesseArt daraus entstandenen Kosten zu erstatten. Unbegründet ist die Inanspruchnahme insbesondere dann, wenn dem Auftraggeber hätte klar sein müssen, oder durch plesseArt mitgeteilt wurde, dass die Störung nicht von plesseArt zu vertreten ist. Garantien von „plesseArt“ bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

7. Haftung

„plesseArt“ haftet nur für Schäden, die „plesseArt“ oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch „plesseArt“ verletzt wurde. Die Haftung von „plesseArt“ beschränkt sich auf den einmaligen Ertrag der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Sollte der Kunde/Auftraggeber den Code der Internetpräsenz oder Teile davon ändern, entfallen jegliche Mängelansprüche sowie eine Haftung. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

8. Inhalte der Internetpräsenz

Die Verantwortung für die Inhalte der Internetpräsenz (Texte, Bilder, Termine, Leistungsbeschreibungen, Downloads u.a.) liegt beim Kunden/Auftraggeber. Somit ist „plesseArt“ für veröffentlichte Materialien und Inhalte, die der Kunde/Auftraggeber für die Internetpräsenz bereitstellt hat, nicht verantwortlich. „plesseArt“ ist nicht verpflichtet, die Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den Kunden/Auftraggeber aber rechtzeitig auf ohne weiteres erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für den Fall, dass aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Materialien und Inhalte „plesseArt“ selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde/Auftraggeber „plesseArt“ schadens- und klagefrei.

9. Verwertungsgesellschaften

Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie z.B. an die Gema abzuführen. Werden diese Gebühren von „plesseArt“ verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde/Auftraggeber diese gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.

10. Eigentumsvorbehalt

Die Internetpräsenz bleibt, solange keine gegenteilige vertragliche Vereinbarung besteht, auch nach vollständiger Erfüllung sämtlicher Geldansprüche der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden/Auftraggeber im ausschließlichen Eigentum von „plesseArt“. Die Internetpräsenz wird dem Kunden/Auftraggeber innerhalb der vereinbarten Laufzeit zur Verfügung gestellt. Ein Recht auf die ausschließliche Nutzung des entwickelten Lösung (Design, Technik) für den Kunden/Auftraggeber ergibt sich hieraus nicht. Der Kunde/Auftraggeber hat es zu unterlassen, die Internetpräsenz zu vervielfältigen, sowie die Lösung zu vermieten oder Dritten vorübergehend oder gänzlich zu überlassen.

11. Referenznennung

Presseerklärungen, Auskünfte etc. in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per E-Mail – zulässig. Ungeachtet dessen darf „plesseArt“ den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen (inkl. Logo). Dieser Vereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden.

12. Urheber- und Nutzungsrechte

Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetzt erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Die Internetpräsenzen von „plesseArt“ dürfen vom Kunden/Auftraggeber oder von ihm beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht „plesseArt“ vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 3fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu. Über den Umfang der Nutzung steht der „plesseArt“ Auskunftsanspruch zu. Werden von Dritten gegenüber „plesseArt“ Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen geltend gemacht, ist „plesseArt“ berechtigt, die durch „plesseArt“ bereitgestellte Domain des Kunden und die Internetpräsenz(en) des Kunden/Auftraggeber unverzüglich zu sperren.

13. Geheimhaltung

„plesseArt“ ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu Stillschweigen zu verpflichten.

14. Sicherheit / Datenschutz

Der Kunde/Auftraggeber sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben und übermittelten Daten im Zusammenhang mit der Internetpräsenz richtig und vollständig sind. Der Kunde/Auftraggeber ist verpflichtet, die zum Zwecke des Zugangs zu der Internetpräsenz erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und „plesseArt“ unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden/Auftraggebers Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von „plesseArt“ nutzen, oder die Internetpräsenz durch unbefugte Eingriffe Schaden nehmen, haftet der Kunde gegenüber „plesseArt“ auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz, und hat die Kosten für die störungsfreie Wiederherstellung durch „plesseArt“ zu tragen. „plesseArt“ ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen. Die Weitergabe an Dritte ist zulässig, wenn und soweit dies – etwa bei der Anmeldung von Domains o.ä. – Gegenstand des Vertrags ist. „plesseArt“ weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass „plesseArt“ das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von Kunden/Auftraggeber durch das Internet übermittelten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde/Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass unverschlüsselte E-Mail ein offenes Medium ist. „plesseArt“ übernimmt keine Haftung für die Vertraulichkeit von E-Mails. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, über die bereitgestellte Internetpräsenz zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“).

15. Hosting

Die von „plesseArt“ bereitgestellten Internetpräsenzen befinden sich auf einen gehosteten Server bei einem deutschen Provider. „plesseArt“ sichert eine Systemverfügbarkeit nur im Rahmen der eigenverantwortlichen Dienstleistungen zu. Der Ausfall des „plesseArt“-Webservers auf dem Reseller-Host oder dessen Nichterreichbarkeit liegt nicht im Verantwortungsbereich von „plesseArt“. Im Rahmen der Leistungserbringung und auf Basis seiner technischen Möglichkeiten wird „plesseArt“ darauf einwirken, dass die Verfügbarkeit / Erreichbarkeit der Internetpräsenz durch den externen Provider schnellstmöglich wiederhergestellt wird. Für Störungen des Internetzugriffs und die Verfügbarkeit der auf dem Server gehosteten Internetpräsenz übernimmt „plesseArt“ keine Haftung. Weiterhin übernimmt „plesseArt“ keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, die direkt oder indirekt mit der Nichterreichbarkeit der Internetpräsenz verursacht werden. Störungen oder technische Fehler, die durch den Kunden/Auftraggeber bezüglich der Internetpräsenz vermutet werden oder erkennbar sind, sind „plesseArt“ während der Vertragslaufzeit schnellstmöglich zu melden.

16. Datensicherung

Für die Datensicherung der sich auf einem durch „plesseArt“ bereitgestellten Webserver befindlichen Daten der Internetpräsenz ist „plesseArt“ verantwortlich. Für die Datensicherung der sich auf einem nicht durch „plesseArt“ bereitgestellten Webserver befindlichen Daten einer Internetpräsenz ist der Kunde/Auftraggeber selbst verantwortlich.

17. Schlussbestimmung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in jeweils gültiger Fassung, darüber hinaus das Europarecht, insbesondere die DSGVO. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Eschwege. Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Eschwege. „plesseArt“ ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden/Auftraggeber an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von „plesseArt“ auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Wanfried, 01.01.2018 „plesseArt“ – Dirk Grüne. Karlstr. 2, 37281 Wanfried
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